Neue US-Sanktionen gegen Venezuela treffen Kuba

Ein Tabakbauer pflügt auf Kuba ein Feld mit einem Ochsen - wegen Kraftstoffmangel.

 
 
 

Die USA wollen die Regierung von Nicolás Maduro unter Druck setzen, indem sie verhindern, dass Venezuela Treibstoff an Kuba liefert. Auf der Karibikinsel müssen inzwischen Tausende Ochsenkarren die Traktoren ersetzen.

Wenn es irgendwo in Havanna gerade wieder Benzin oder Diesel gibt, verbreitet sich die Nachricht wie ein Lauffeuer. Tankstellenkunden informieren ihre Freunde und Verwandte, jeder weiß: Wer schnell ist, steht weiter vorne in den Schlangen an den Zapfsäulen, das ist nicht unwichtig, schließlich ziehen sie sich manchmal über mehrere Blocks.

Kuba leidet seit Wochen unter einem akuten Mangel an Benzin, Diesel, Gas und Öl. Nun dürfte sich die Lage noch verschärfen: Am Dienstag haben die USA neue Sanktionen gegen vier Firmen bekannt gegeben, die Treibstoff auf die Karibikinsel gebracht haben.

Die Maßnahmen richten sich dabei politisch in erster Linie nicht gegen Kuba, sondern gegen Venezuela. Der südamerikanische Staat ist eines der ölreichsten Länder der Welt und diesen Reichtum hat die sozialistische Regierung über Jahre hinweg freigiebig verteilt. Kuba zum Beispiel versorgte Venezuela mit Ärzten und vermutlich auch Militär- und Geheimdienstberatern, dafür legten in den kubanischen Häfen regelmäßig Tanker mit venezolanischem Öl an.

Washington will das verhindern und so in Venezuela die Regierung von Nicolás Maduro unter Druck setzen. Die USA glauben, er sei zu Unrecht an der Macht in dem südamerikanischen Land. Die Vereinigten Staaten unterstützen den selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó, der auch von 50 weiteren Staaten anerkannt wird, darunter Deutschland. Sanktionen sollen Guaidó im Machtkampf um Venezuela unterstützen. Am Mittwoch zum Beispiel hat die EU Maßnahmen gegen sieben Angehörige von Geheim- und Sicherheitsdiensten verhängt.

Viel weitgehender sind aber die Sanktionen der USA. Sie betreffen weite Teile der Wirtschaft und vor allem der Ölindustrie. US-Finanzminister Steve Mnuchin sagte, das Öl Venezuelas gehöre den dortigen Menschen. Es dürfe nicht missbraucht werden, um Diktatoren zu unterstützen und die Usurpation der venezolanischen Demokratie zu verlängern.

Präsident schwört Kubas Bevölkerung auf harte Zeiten ein

Besonders hart werden die neuen Maßnahmen Kuba treffen. Nach Schätzungen von Experten wird auf der Karibikinsel mehr als die Hälfte des täglichen Bedarfs an Treibstoff mit venezolanischem Öl bestritten. Die Sanktionen waren schon in den letzten Wochen zu spüren. Es kam immer wieder zu Stromausfällen wegen des Treibstoffmangels und die Straßenbeleuchtung wurde heruntergefahren. Als sich die Krise verschärfte, schwor Kubas Präsident Miguel Diaz-Canel seine Landsleute Anfang September in einer Fernsehansprache auf harte Zeiten ein.

Angestellte aus dem öffentlichen Dienst mit staatseigenen Autos sollen in Zukunft Anhalter mitnehmen, Polizisten achten darauf, dass die Fahrzeuge voll besetzt sind. Der Fahrplan des öffentlichen Nahverkehrs ist gleichzeitig gekürzt worden. In staatlichen Bäckereien werden die Öfen mit Holz angeheizt statt mit Gas, und auf den Feldern sollen 4000 Ochsenkarren die Traktoren ersetzen, für die der Diesel fehlt.

Die USA würden mit ihren Sanktionen eine brutale Politik betreiben, erklärte Kubas Präsident Diaz-Canel. „Welche Bosheit, Grausamkeit und Ungerechtigkeit“, schrieb er auf Twitter. Kuba aber werde Widerstand leisten und siegen.